Giorgia Meloni hat ihre gesamte politische Laufbahn in Organisationen verbracht, die sich offen nostalgisch zur faschistischen Vergangenheit Italiens bekennen, betont Matteo Cominetta, Senior Volkswirt am Barings Investment Institute. Sie hat sich nicht gescheut, extreme, oft verstörende Ansichten zu äußern. Sie wird Italiens nächste Ministerpräsidentin sein. Und doch sind die Märkte entspannt: Die italienische Börse hatte am Tag nach den Wahlen die beste Wertentwicklung in Europa, die Anleihespreads und der Euro sind mehr oder weniger stabil. Wie kommt das?
Dies ist keine Wiederholung von 2016, als der Brexit und Trump die Weltordnung erschütterten. Ob man ihre Ansichten nun mag oder nicht, Meloni ist sich der Schwächen der italienischen Wirtschaft und Politik sehr wohl bewusst – im Gegensatz zu vielen Politikern, die die marginale Rolle ihres Landes auf der Weltbühne anscheinend nicht sehen wollen oder können. Sie wird das Land nicht aus dem Euro oder der NATO herausführen, aber sie wird auch keine riesigen, nicht finanzierbaren Steuersenkungen für die Reichen ankündigen und keine Spendierhosen anlegen.
Die rechte Partei Lega Nord, die offen für Putin eintritt und sich für undifferenzierte öffentliche Ausgaben einsetzt, hat extrem schlecht abgeschnitten. Der ewig wiederkehrende Berlusconi, der eine ähnliche Politik verfolgt, bleibt ein kleiner Teil der Rechtskoalition. Meloni wird also über reichlich Handlungsspielraum verfügen.
Abseits des üblichen Getöses wird ihre Wirtschafts- und Außenpolitik im Zeichen der Kooperation und nicht der Konfrontation mit Europa und den USA stehen. Es wird nicht alles glatt laufen, aber es wird nicht vergleichbar sein mit dem konfrontativen Ansatz der Regierung, die aus den Wahlen 2018 hervorging. Wo Frau Meloni wahrscheinlich ihre extremen Ansichten durchsetzen wird, ist in der Sozialpolitik, etwa bei der Einwanderung, der Familienplanung und der Auseinandersetzung Italiens mit seiner faschistischen und kolonialen Vergangenheit. Sie könnte also durchaus ein Problem für Italien sein, aber kaum für Europa.
